Die Vorsitzenden der ARD-Aufsichtsgremien haben in der jüngsten GVK-Sitzung wichtige Beschlüsse zur Stärkung der Aufsicht gefasst: Im Mittelpunkt steht dabei die Erarbeitung eines Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Aufsicht, um eine gemeinsame Aufsichtsordnung in der ARD herzustellen. Bereits in der September-Sitzung wurden entsprechende Maßnahmen angestoßen.
Mit dem jetzt getroffenen Beschluss, einen gemeinsamen Kodex der Aufsicht zu erarbeiten, entsteht erstmalig eine anstalts- und organübergreifende Aufsichtsordnung. Damit gelten künftig vergleichbare Standards der Aufsicht innerhalb der föderalen ARD und des bestehenden Rechtsrahmens, um eine vergleichbare Qualität und Tiefe der Aufsicht zu gewährleisten. Die GVK erhofft sich in diesem Kontext auch eine Reform des Zusammenwirkens der Landesrundfunkanstalten innerhalb der Arbeitsgemeinschaft.
Bei der Erarbeitung des Kodex mit allen Beteiligten in der ARD wird sich die GVK durch die Geschäftsstelle der Expertenkommission Deutscher Public Corporate Governance-Musterkodex (D-PCGM), die am Lehrstuhl für Public Management & Public Policy an der Zeppelin Universität Friedrichshafen institutionalisiert ist.
Prof. Dr. Ulf Papenfuß, Lehrstuhlinhaber und wissenschaftlicher Vorsitzender der Expertenkommission D-PCGM, die den Kodex am Ende bewerten wird:
„Ein Public Corporate Governance Kodex ist für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine sehr große und wichtige Chance. Er ist ideal zur Abstimmung von Rollen und gewissen Spielregeln, Verständigung über Arbeitsstrukturen, Ansprache von Instrumenten und Maßnahmen sowie Weiterentwicklung der Governance-Kultur. Gerne unterstützen wir als Expertenkommission D-PCGM diese für das demokratische Gemeinwesen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehr bedeutsame Entwicklung.“
Rolf Zurbrüggen (WDR), Vorsitzender der GVK:
„Die derzeitigen Anstrengungen der GVK werden weitreichende Konsequenzen in der gesamten ARD haben. Der Kodex wird zu einer Verbesserung der Aufsicht beitragen. Er kann helfen, verloren gegangenes Vertrauen der Bevölkerung wiederherzustellen. Ich bin überzeugt, dass die geplanten Maßnahmen auch auf einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Zukunft einzahlen.“
Die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD koordiniert die Tätigkeit der Aufsichtsgremien innerhalb des föderalen Medienverbunds. Sie berät die Intendantenkonferenz der ARD bei Grundsatzfragen, insbesondere zur Programmgestaltung und -struktur, zur Organisationsstrategie und zur Medienpolitik. Die GVK setzt sich zusammen aus den Vorsitzenden der Rundfunk- und Verwaltungsräte der neun Landesrundfunkanstalten sowie der Deutschen Welle. Als ständige Gäste nehmen die Vorsitzenden des ARD-Programmbeirats, des Programmbeirats von ARTE Deutschland sowie des Hörfunkrats von Deutschlandradio an den Sitzungen der GVK teil. Derzeit sind Rolf Zurbrüggen (Vorsitzender WDR-Rundfunkrat) als Vorsitzender der GVK, Claudia Schare (Vorsitzende WDR-Verwaltungsrat) als Vorsitzende des GVK-Finanzausschusses und Prof. Dr. Gabriele Schade (2. Stv. Vorsitzende MDR-Rundfunkrat) als Vorsitzende des GVK-Telemedienausschusses im Amt.
Die vollständige Pressemitteilung der ARD/GVK kann hier auf der Internetseite der ARD abgerufen werden.