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auf der Seite der Expertenkommission Deutscher Public Corporate Governance-Musterkodex (D-PCGM)!

Musterkodex | „Good Governance“ und verantwortungsvolle Organisationsführung bei öffentlicher Verwaltung und öffentlichen Unternehmen sind für Staat und Gesellschaft von besonderer Bedeutung. Hierfür sollte in jeder Gebietskörperschaft mit öffentlichen Unternehmen vor Ort ein Public Corporate Governance Kodex entwickelt und vom zuständigen politischen Gremium verabschiedet und regelmäßig evaluiert werden. Public Corporate Governance Kodizes sollen Grundcharakteristika des Public Corporate Governance Systems kompakt zusammenfassen und verständlich machen sowie regelmäßig auftretende Fragen der Governance, Unklarheiten oder Lücken in Gesetzen gezielt adressieren und damit unterstützende Hinweise geben. Public Corporate Governance Kodizes sind ideal zur Abstimmung von Rollen, Arbeitsstrukturen und „Spielregeln“ sowie zur Ansprache von verschiedenen relevanten Instrumenten und Maßnahmen. In ihnen soll sich das Eigentümerverständnis einer Gebietskörperschaft zur Rolle als Gesellschafter/Eigentümer widerspiegeln. Das Thema Einführung bzw. Evaluation eines Public Corporate Governance Kodex gehört aufgrund der übergreifenden Diskussionen um nachhaltige Daseinsvorsorge und kritische Infrastruktur gerade aktuell mit Synergien zu Alltagsnotwendigkeiten auf die Tagesordnung von politischen Organen. Der Deutsche Public Corporate Governance-Musterkodex (D-PCGM) umfasst Grundsätze zur verantwortungsvollen Steuerung, Leitung und Aufsicht von und in öffentlichen Unternehmen, die in Praxis und Wissenschaft als einschlägig eingestuft werden, sowie Hinweise auf gesetzliche Vorschriften und Vorgaben. Im Sinne einer Leitlinie bietet der D-PCGM ein umfassendes Unterstützungsangebot bei der Etablierung und Evaluierung von Public Corporate Governance Kodizes in Gebietskörperschaften. Der D-PCGM ist nicht als Ersatz für den Public Corporate Governance Kodex einer Gebietskörperschaft vorgesehen, der jeweils vor Ort entwickelt und vom zuständigen politischen Gremium verabschiedet wird. Bei der gemeinschaftlichen Erarbeitung und Evaluation von Public Corporate Governance Kodizes vor Ort in den jeweiligen Gebietskörperschaften unabhängig von ihrer Größe und ihrer föderalen Ebene soll der D-PCGM gezielt für Vergleiche und als Diskussionsbasis genutzt werden. Ausführliche Erläuterungen zu häufig auftretenden Fragen finden Sie auf unserer FAQ-Seite.

Expertenkommission | Der D-PCGM ist von einer hochkarätigen Expertenkommission in einem integrativen, partizipativen und transparenten Prozess zur Unterstützung von Gebietskörperschaften und einzelnen Akteurinnen und Akteuren auf allen föderalen Ebenen sowie zur weiteren Stärkung der Public Corporate Governance entwickelt worden. Die Mitglieder der Expertenkommission sollen möglichst alle entsprechenden Akteursgruppen von allen föderalen Ebenen, die mit Public Corporate Governance, Beteiligungssteuerung und Beteiligungsmanagement befasst sind, vertreten.

Konsultationen | Zum Entwicklungs- und Evaluationsprozess des D-PCGM gehören auch Konsultationsverfahren. In diesem Rahmen ist die interessierte Öffentlichkeit eingeladen, schriftliche Stellungnahmen zum D-PCGM zu verfassen. Die Stellungnahmen werden von der Expertenkommission D-PCGM in die weiteren Erörterungen aufgenommen und auf dieser Webseite veröffentlicht. Die Expertenkommission D-PCGM dankt den Verfasserinnen und Verfassern der im Rahmen der Konsultationsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

Public Corporate Governance Kodizes | In Deutschland wurden seit dem Jahr 2005 verschiedene Public Corporate Governance Kodizes (PCGKs) etabliert. Ein Public Corporate Governance Kodex soll eine Zusammenstellung von Grundsätzen zur verantwortungsvollen Steuerung, Leitung und Aufsicht von und in öffentlichen Unternehmen sein, die sich in der Praxis und nach wissenschaftlichen Analysen einschlägig bewährt haben. Vorherrschend wird die Auffassung vertreten, dass ein Public Corporate Governance Kodex bei anforderungsgerechter Ausgestaltung hilfreiche Beiträge leisten kann (weitere Hintergrundinformationen und Stimmen finden Sie hier).

Public Corporate Governance Kodizes spielen in der Public Corporate Governance eine besondere Rolle. Sie sollen Grundcharakteristika des Public Corporate Governance Systems kompakt zusammenfassen und verständlich machen sowie regelmäßig auftretende Fragen der Governance, Unklarheiten oder Lücken in Gesetzen gezielt adressieren und damit unterstützende Hinweise geben. Selbstregulierung mit Public Corporate Governance Kodizes ermöglicht der öffentlichen Hand eine präzise Formulierung von Anforderungen, um die angestrebten Policy- und Verhaltensziele zu erreichen und die Rollen der jeweiligen Akteure/-innen präzise zu definieren.

Zahlreiche Autorinnen und Autoren haben die Defizite und Uneinheitlichkeit von Public Corporate Governance Kodizes in Deutschland kritisiert, wie folgend auf dieser Internetseite und bei Studien veranschaulicht, und Bedarf und Chancen des D-PCGM betont:

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Zitate zum Bedarf eines deutschlandweiten Musterkodex