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HERZLICH WILLKOMMEN

Aktuell wird deutschlandweit und unter großer Beteiligung ein Konsultationsverfahren zur Entwicklung eines Public Corporate Governance-Musterkodex durchgeführt. Im Rahmen dessen findet am 19. und 20. September 2019 der ZU|kunftssalon Public Corporate Governance-Musterkodex an der Zeppelin Universität (ZU) in Friedrichshafen auf dem Seecampus statt.

Für die Expertenkommission PCG-Musterkodex haben bereits eine Reihe hochkarätiger Akteurinnen und Akteure zugesagt, zur Verfügung zu stehen.

Hier klicken, um auf die Veranstaltungsseite des Lehrstuhls von Prof. Dr. Ulf Papenfuß von der Zeppelin Universität zu gelangen.
„Good Governance“ und verantwortungsvolle Organisationsführung bei öffentlicher Verwaltung und öffentlichen Unternehmen sind für den Staat und die Gesellschaft von besonderer Bedeutung. Hierzu ist ein sachgerechtes und transparentes Regelwerk mit hinreichender Akzeptanz bei allen Akteursgruppen erforderlich. Auf dieser Seite wird ein Ansatz veranschaulicht, wie ein PCG-Musterkodex mit einem integrativen, partizipativen und transparenten Prozess mit Konsultationsverfahren zur Unterstützung von Gebietskörperschaften und einzelnen Bearbeiter/innen auf allen föderalen Ebenen sowie zur weiteren Stärkung der Public Corporate Governance (PCG) entwickelt werden soll.

In Deutschland wurden seit dem Jahr 2005 von Kommunen, Bundesländern und Bund zahlreiche verschiedene Public Corporate Governance Kodizes (PCGK) etabliert. Ein PCGK soll eine Zusammenstellung von Grundsätzen zur verantwortungsvollen Steuerung, Leitung und Aufsicht von und in öffentlichen Unternehmen sein, die sich in der Praxis und nach wissenschaftlichen Analysen einschlägig bewährt haben. Vorherrschend wird die Auffassung vertreten, dass ein PCGK – eine anforderungsgerechte Ausgestaltung vorausgesetzt – hilfreiche Beiträge für die Public Corporate Governance leisten kann.

Zitate-Übersicht zu Nutzen und Chancen eines Public Corporate Governance Kodex (kleiner Auszug)

„Nach drei Jahren Praxiserfahrung mit dem Public Kodex lässt sich sagen: Er hat die mit ihm verbundenen Erwartungen für den Bund weitgehend erfüllt: Es zeigt sich klar, dass das Bewusstsein für ein gute Corporate Governance sowohl bei den Bundesunternehmen selbst als auch bei den Mandatsträgern und den Beteiligungsführern deutlich gestiegen ist. Damit hat der Public Kodex einen wichtigen Zweck erreicht.“

Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, 2012

„Was dem Kapitalanleger recht ist, soll dem Steuerzahler billig sein. Wir wollen auch für die öffentlichen Unternehmen Standards für eine gute Unternehmensführung formulieren… Im Ziel sind wir uns alle einig: Wir brauchen einen Public Corporate Governance Kodex.“

Brigitte Zypries, Bundesministerin der Justiz a.D., 2008

„Kodex schafft Grundlage für strategisches Beteiligungsmanagement.“

Dr. Thomas Trousil, Sächsischer Rechnungshof, ehem. Leiter des Referats für Beteiligungen und Querschnittsaufgaben im Thüringer Finanzministerium, 2019

„Wichtiges Instrument der Beteiligungssteuerung/des strategischen Beteiligungsmanagements.“

Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt), 2012

„Freilich stellt die Vielgestaltigkeit öffentlicher Unternehmen den Verfasser eines Verhaltenskodexes vor besondere Herausforderungen….Ein maßgeschneiderter „Hauskodex“ ist allerdings nicht unbedingt die bessere Alternative. Viele Kommunen als Eigentümer wären mit seiner Erstellung überfordert. Überdies wäre die Vergleichbarkeit der Unternehmensverfassungen aus Sicht der Allgemeinheit in Frage gestellt. Das Projekt eines übergreifenden Verhaltenskodexes für öffentliche Unternehmen verdient daher Unterstützung.“

Prof. Dr. Jan Schürnbrand, 2010

„Angesichts der hohen Zhal von Unternehmen im Besitz der öffentlichen Hand und damit einer ungebrochenen Bedeutung der öffetnlichen Wirtschaftsfätigkeit gerade auf kommunaler Ebene würde einiges dafürsprechen, dass sich weitere Kodizes in Deutschland etablieren werden. Anzeichen dafür gibt es.“

Ulrich Maas, Vorsitzender Institut für den öffentlichen Sektor e.V., 2019

„Verwaltung und Verwaltungsspitze … sehen in dem Erstellungs- und Diskussionsprozess zur PCG große Chancen, eingeschliffene Handlungsschemata aufzubrechen.“

Weiblen, 2011

„Implementierung eines PCGK lässt Verbesserungen der strukturellen und prozeduralen Transparenz erwarten.“

Theuvsen, 2012

„Angesicht der Vielfalt der Überwachungsaufgaben und der Zusammenarbeit der Aufsichtsgremien in der öffentlichen Wirtschaft sollten Grundsätze ordnungsmäßiger Überwachung öffentlicher Unternehmen formuliert werden.“

Gesellschaft für öffentliche Wirtschaft, Empfehlung des wissenschaftlichen Beirats, 1982

„In der Praxis bestanden daher erhebliche Defizite … Diese Lücke können PCGKs füllen.“

Hammerschmid, 2010

„Zweifelsohne sind die beschriebenen Entwicklungen … hin zu einem PCGK … zu begrüßen.“

Harms, 2008

„Es handelt sich … um sachdienliche, zweckmäßige und daher begrüßenswerte Regelwerke.“

Raiser, 2010

„Mit dem PCGK des Bundes hat die Bundesregierung einen ersten wichtigen Schritt zur Verbesserung der Transparenz und Effizienz bei öffentlichen Unternehmen getan.“

Schürnbrand, 2010

„Abschließend lässt sich festhalten, dass die vorgelegten Beteiligungsgrundsätze des Bundes einen wesentlichen Schritt hinsichtlich der Transparenz des Beteiligungsmanagements darstellen.“

Gemkow, 2010

„Festzuhalten ist, dass die Verabschiedung eines Public Corporate Governance Kodex Zustimmung verdient.“

Mühl-Jäckel, 2009

„Der PCGK erscheint grundsätzlich dazu geeignet, sowohl das Vertrauen bei den Bürgern als auch die Effizienz bei den öffentlichen Unternehmen zu erhöhen und ist insoweit positiv zu beurteilen.“

Ellerich, Schulte & Radde, 2009

„Vor diesem Hintergrund ist es nicht überraschend … einen Governance Kodex als handlungsleitende Maxime zu entwickeln, der sowohl zu einer besseren externen Steuerung und Kontrolle der öffentlichen Unternehmen … als auch zu einer besseren internen Führung dieser Unternehmen beitragen kann.“

Röber, 2008

„Ein Corporate Governance Kodex … kann vor dem Hintergrund der Überlegungen positive Wirkungen hinsichtlich der intendierten Transparenzerhöhung oder Rechenschaftslegung generieren.“

Lenk & Rottmann, 2008

„Ein solches Regelwerk könnte als vertrauensbildende Maßnahme bei den Betroffenen wirken und der Effizienzsteigerung in der öffentlichen Wirtschaft dienen.“

Eichhorn, 2008

„Trotz des nach wie vor bestehenden Diskussionsbedarfs bewerten die betroffenen Unternehmen den Kodex positiv.“

Höflinger, 2008

„Kodex könnte Vertrauen des Bürgers steigern und Interesse des Eigentümers schützen.“

Rieckmann, 2008

„Richtig angewandt, kann ein Kodex wertvolle Hilfe in der Beteiligungsführung und -steuerung sein.“

Rudolf X. Ruter & Markus Häfele, 2007

„Nahezu alle Rechnungshöfe schätzen die Chancen einer PCG für die Effizienzsteigerung und die verbesserte Kommunikation und Transparenz bei öffentlichen Unternehmen als gut ein.“

Dietrich & Struwe, 2006

„So müssten sowohl die Legitimationskrise der Politik wie die Finanzmisere der öffentlichen Hand (und ihrer Unternehmen) Anreize genug sein, mit Hilfe eines PCGK die Unternehmensführung bei öffentlichen Unternehmen zu verbessern.“

Dietrich & Struwe, 2006

„Ich kann mir vorstellen, dass die Einführung eines Corporate Governance Kodex eine Chance darstellt, die Steuerung öffentlicher Unternehmen zu verbessern … Als Fazit ist festzuhalten, dass der Versuch mittels Einführung eines PCGK das Bewusstsein und möglicherweise das Verhalten … zu ändern durchaus lohnen würde.“

Seibicke, 2005

„Hingegen könnte der hier in seiner Grundstruktur skizzierte Public Corporate Governance Kodex ein Beitrag zur Lösung dieses Problems leisten.“

Budäus & Srocke, 2003

„Trotzdem spricht die derzeitige Situation für einen Kodex, weil eine zusätzliche Regulierung durch Gesetze die Steuerungsdefizite im öffentlichen Sektor offensichtlich nicht beseitigen kann.“

Srocke, 2005

„Mit Blick auf die Finanzsituation der Kommunen ist ein effizienteres Handeln der öffentlichen Unternehmen … unabdingbar. Ein PCGK kann dazu beitragen.“

Dietrich & Struwe, 2005

„Nicht ohne Grund ist deshalb die Ausformulierung von Grundsätzen ordnungsgemäßer Überwachung öffentlicher Unternehmen gefordert worden.“

Siekmann, 1996

Zahlreiche Autorinnen und Autoren haben die Defizite und Uneinheitlichkeit von Public Corporate Governance Kodizes kritisiert.

Sowohl für börsennotierte Unternehmen mit der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex als auch für Familienunternehmen wurden hochrangige Kommissionen zur Entwicklung und Evaluation der jeweiligen Corporate Governance Kodizes gebildet. Für die PCG besteht hier ein relevanter, drängender und nicht anderweitig abgedeckter Bedarf. Hier gibt es zahlreiche Besonderheiten u.a. sind das Feld „Gesellschafter“ komplett anders zu gestalten als im Feld für börsennotierte Unternehmen und auch in zahlreichen anderen Feldern sind spezifische situationsgerechte Regelungen erforderlich. Hinzutreten Kommunikationsfragen und Erfordernisse für eine Kommission mit Akteuren, die das spezifische Feld der der PCG aller föderalen Ebenen kennen und repräsentieren.

Im Zuge der Diskussion wird ein Public Corporate Governance-Musterkodex (PCG-Musterkodex) seit vielen Jahren von verschiedenen Seiten einschlägig und vielfach gefordert (siehe Studien).

ZIEL DER ENTWICKLUNG EINES PCG-MUSTERKODEX

Der PCG-Musterkodex soll ein fundiert ausgearbeitetes Unterstützungsangebot sein, welches die Gebietskörperschaften für die jeweilige Etablierung eines PCGK oder die regelmäßig vorgesehene Evaluation eines bereits vorliegenden PCGK kostenfrei nutzen können.

Der PCG-Musterkodex besitzt den Charakter einer Leitlinie; aus Praxissicht kann er im spezifischen Kontext der PCG auch als Handreichung oder „Instrumentenkasten“ verstanden werden. Er wird auf dieser Internetseite veröffentlicht und kann für die erforderlichen Austauschprozesse zu dem jeweiligen PCGK vor Ort situationsgerecht genutzt werden.

Im Rahmen der gemeinschaftlich erarbeiteten Regelungen sollte ein PCG-Musterkodex gezielt für Vergleiche und als Diskussionsbasis genutzt werden. An erforderlichen Stellen werden z.B. auch Hinweise geliefert, falls im Feld einer Regelung relevante Unterschiede bei Bestimmungen zwischen Gemeindeordnungen, Landeshaushaltsordnungen usw. vorliegen.

Der integrative und vollständig transparente Prozess bei der Entwicklung und späteren Evaluation des PCG-Musterkodex bietet einen fundierten und neutralen Rahmen, die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften in diesem Feld auch über die föderalen Ebenen hinweg zu stärken. Der PCG-Musterkodex soll übergreifenden Mehrwert und Arbeitserleichterungen im Alltag liefern.

Zu einem späteren Zeitpunkt soll der PCG-Musterkodex auch auf Englisch übersetzt werden, um den Kodex für Gebietskörperschaften in allen Ländern und die internationale Diskussion verwendbar zu machen.

Die Thematik der Public Corporate Governance ist mit Blick auf empirische Daten zur Anzahl von öffentlichen Unternehmen, deren Bedeutung für die öffentliche Aufgabenerfüllung, die in ihnen gebundenen öffentlichen Personal- und Finanzmittel sowie erhebliche Schulden von zentraler Natur. Die Entwicklung eines Public Corporate Governance Kodex verdient eine genauso professionelle, transparente und bundesweit diskutierte Behandlung, wie es mit der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex für börsennotierte Unternehmen der Fall ist. Neben übergreifenden Potenzialen soll ein PCG-Musterkodex Unterstützung im Arbeitsalltag für viele mit der Etablierung und Evaluation von PCGKs befasste Betroffene bieten.

Zitate-Übersicht zum Bedarf eines PCG – Musterkodex (kleiner Auszug)

„Vielmehr wäre es vorstellbar und sinnvoll, dass eine hochrangig zusammengesetzte Kommission aus Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Rechnungshöfen, IDW und Wissenschaft … einen guten gemeinsamen Schritt voran tut auf dem Wege zu einer verbesserten Public Corporate Governance.“

Prof. Dr. Jens Harms, Ehem. Präsident des Berliner Rechnungshofes, 2008

„Die Entwicklung des DCGK kann für das geeignete Verfahren ein Beispiel sein … In der nächsten Stufe sollte unter Einbeziehung aller bisher auf Bundes-, Landes- oder Kommunal-Ebene bestehender Texte ein erster Rahmen-Entwurf erstellt werden, der dann einer Kommission (Regierungskommission unter Einbeziehung aller Sachkundigen, siehe Baums- oder Föderalismuskommission) zur abschließenden Bearbeitung und weiteren Pflege übergeben werden könnte.“

Jens-Hermann Treuner, Ministerialrat als Mitglied des Bundesrechnungshofes, 2005

„Bei der Konzeption eines PCGK sollten nicht nur Mitglieder der Rechnungshöfe, Vertreter der öffentlichen Unternehmen bzw. ihrer Verbände, Mitglieder der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex … beteiligt werden. Fachkundige Interessierte sollten ebenso ihre Meinungen und Vorschläge an die Kommission richten können, um so Impulse von Betroffenen zu liefern.“

Dr. Mike Dietrich & Prof. Dr. Jochen Struwe, Dipl.-Wirtschaftsing. (FH) & Professor für Unternehmensfürhung, Rechnungswesen und Controlling, 2006

„Erfolg versprechend wäre die Einberufung einer Kommission in Anlehnung an das Vorgehen beim DCGK im privaten Bereich. Diese sollte mit kompetenten Personen aus der Kommunal- und Staatsebene besetzt sein. Im Sinne eines neutralen Sachverwalters wäre auch der wissenschaftliche Bereich gefragt. Vertreter  des Management öffentlicher Beteiligungen sollten ebenfalls beteiligt werden und eventuell auch Führungspersonen privater Unternehmen … Schließlich sind die Rechnungshöfe und Rechnungsprüfungsämter mit ihren Erfahrungen und Kompetenzen in einen derartigen Prozess einzubinden.“

Prof. Dr. Dr. h.c. Dietrich Budäus & Dr. Isabell Nehmeyer-Srocke, Professor für Betriebswirtschaftslehre und Public Management & Amtsleiterin der Kämmerei bei der Stadt Köln, 2003

GANZHEITLICHE UND INDIVIDUELLE VORTEILE DURCH FUNDIERT ENTWICKELTEN PCG-MUSTERKODEX

  • Unterstützung bei der Evaluation von bestehenden PCGKs und der Etablierung von neuen PCGKs in den jeweiligen Gebietskörperschaften

  • Bündelung von Erfahrungen und Kompetenzen eine fundierte und neutrale Grundlage für die Diskussion und Etablierung von anforderungsgerechten Regelungen in dem PCGK der Gebietskörperschaften vor Ort

  • Bewusstsein für verantwortungsvolle Public Corporate Governance übergreifend zu stärken und dem Thema den gerechtfertigten Stellenwert in der Diskussion

  • Arbeitserleichterungen und Zeitersparnisse für verschiedene Personen und Personengruppen in den Gebietskörperschaften

  • Hilfreiche und nützliche Beiträge für einen Austausch zur kontinuierlichen Weiterentwicklung der Public Corporate Governance mit dem Ziel einer bestmöglichen Erfüllung öffentlicher Aufgaben

  • Beitrag zur Stärkung des Vertrauens der Öffentlichkeit in die öffentliche Hand und in öffentliche Unternehmen zu leisten

  • Mediale Aufmerksamkeit für das Thema Good Governance und verantwortungsvolle Unternehmensführung

Eine kompakte Übersicht zu Bedarf und Chancen eines PCG-Musterkodex finden Sie in:

  • Papenfuß, U. (2019): Die Zeit ist reif für einen Public Corporate Governance-Musterkodex: Aktuelles Konsultationsverfahren für übergreifenden Mehrwert und Arbeitserleichterung im Alltag nutzen, in: Board: Zeitschrift für Aufsichtsräte, Heft 3, S. 116-118, hier abrufbar auf researchgate.net
  • Papenfuß, U. (2017): Public Corporate Governance Kodizes: Wie wir einen bundeslandübergreifenden Musterkodex entwickeln können, in: Michèle Morner/Ulf Papenfuß (Hrsg.), Anreizsysteme, Personalmanagement und Vergütung in den Unternehmen der Kommunen, des Bundes und der Länder, Speyer, S. 49-65, hier abrufbar auf researchgate.net

PROZESS

  • Vorstellung der einschlägigen Forderungen für einen PCG-Musterkodex und Entwicklung von Perspektiven für neue Wege zur Erstellung auf der 5. Public Corporate Governance Tagung in Speyer am 3. April 2017 durch Prof. Dr. Ulf Papenfuß, Inhaber des Lehrstuhls für Public Management & Public Policy an der Zeppelin Universität Friedrichshafen.

  • Nach positiven Rückmeldungen zu Bedarf und Nutzen und bestätigter Unterstützungsbereitschaft Aufnahme von vorbereitenden Arbeiten von Prof. Dr. Ulf Papenfuß und seinem Team, den Prozess zur Entwicklung eines PCG-Musterkodex „aus der Praxis für die Praxis“ als Universitätsprofessor im Fachgebiet mit wissenschaftlicher Unabhängigkeit zu initiieren und koordinieren.

  • Konsultationsveranstaltung am 16.04.2018 im Vorfeld zur 6. Tagung zu Public Corporate Governance in Speyer. Die Unterlagen dazu finden Sie hier zum Download.

  • Durchführung einer Konsultationsbefragung von Anfang April bis Ende Juni 2019.

  • Im Verlauf Bildung eines offenen Arbeitskreises, der erste Vorbereitungen für einen PCG-Musterkodex erarbeitet. Zusammensetzung des Arbeitskreises aus Praktikern/-innen aller föderalen Ebenen und aller mit der Public Corporate Governance befassten Akteursgruppen. Jeder der etwas beitragen kann und möchte, kann sich gerne bei uns melden!

  • Im Rahmen des Konsultationsverfahrens findet am 19. und 20. September 2019 der ZU|kunftssalon PCG-Musterkodex an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen statt. Die Veranstaltung bietet ein exklusives Forum und handfeste Gestaltungsoptionen für Public Corporate Governance und Beteiligungsmanagement. Informationen zur Besetzung der Expertenkommission sowie zum Programm und zur Anmeldung finden Sie hier auf der Veranstaltungsseite des Lehrstuhls.
  • Beschluss über PCG-Musterkodex durch Expertenkommission und Veröffentlichung auf dieser Homepage.

  • Einladung zu Stellungnahmen und Anmerkungen zum veröffentlichten PCG-Musterkodex.

  • Austausch/Abstimmung zu Stellungnahmen und eventuelle Anpassungen des PCG-Musterkodex im Rahmen ZU|kunftssalon 2020.

  • Zukünftig: Regelmäßige Evaluation des PCG-Musterkodex mit Veröffentlichung von Überarbeitungsvorschlägen der Expertenkommission; wiederum Veröffentlichung aller Stellungnahmen; bei Bedarf Anpassung PCG-Musterkodex und Veröffentlichung der angepassten Form.

  • Zukünftig: Übersetzung des PCG-Musterkodex in die englische Sprache, um den Kodex für Gebietskörperschaften in allen Ländern und die internationale Diskussion verwendbar zu machen.