Am 16.03.2022 hat die Expertenkommission die überarbeitete 3. Fassung des Deutschen Public Corporate Governance-Musterkodex (D-PCGM) nach einem umfangreichen Konsultationsverfahren (hier Stellungnahmen abrufbar) veröffentlicht. Den Deutschen Public Corporate Governance-Musterkodex finden Sie hier auf dieser Internetseite. Anlässlich der Veröffentlichung des D-PCGM hat das Handelsblatt (“Öffentliche Unternehmen sollen krisenfester werden”) berichtet. Die Expertenkommission würde sich für die Sache sehr freuen, wenn Sie das Thema aufgreifen und weiterverbreiten würden (siehe auch Twitter-Hashtag „#DPCGM“). Hier können Sie auch die Pressemitteilung der Zeppelin Universität zum D-PCGM mit Zitaten der Expertenkommission herunterladen.

Die interessierte Öffentlichkeit ist eingeladen, zum D-PCGM schriftliche Stellungnahmen zu verfassen. Die Stellungnahmen werden von der Expertenkommission D-PCGM in die weiteren Erörterungen aufgenommen und im weiteren Verlauf auf der Website des D-PCGM veröffentlicht, soweit die Verfasser/innen der Stellungnahmen der Offenlegung nicht widersprechen. Die Stellungnahmen werden bis zum 15.07.2022 erbeten an kontakt@musterkodex.de. Es besteht jedoch auch nach diesem Datum weiterhin die Möglichkeit, Stellungnahmen einzureichen und eine Berücksichtigung durch die Expertenkommission wird gewährleistet.

Zur Realisierung von Entwicklungsbeiträgen für die sog. großen Themen unserer Zeit werden die Erfordernisse und Chancen von Public Corporate Governance Kodizes in den Gebietskörperschaften einschlägig betont. Das Thema „Public Corporate Governance Kodex“ gehört zeitnah auf die Tagesordnung aller entsprechenden politischen Organe wie zum Beispiel Stadträten. Dabei drängt sich die Frage auf, wie die Anforderungen von Städten und Bundesländern in die Regelwerke und Public Corporate Governance Kodizes für ihre eigenen öffentlichen Unternehmen übernommen werden. In der aktuellen Debatte um eine leistungsfähige kritische Infrastruktur und Versorgungssicherheit in Deutschland wird besonders stark auch über die Rolle öffentlicher Unternehmen diskutiert. Eine gute Governance und Führung bei öffentlichen Unternehmen und der öffentlichen Hand als Gesellschafter sind zentrale Voraussetzungen für eine bestmögliche Erbringung öffentlicher Aufgaben.

Zitate für die Presse von Prof. Dr. Ulf Papenfuß, wissenschaftlicher Vorsitzender der Expertenkommission D-PCGM.

„Krisenmanagement im Kontext der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs muss mit Nachhaltigkeitszielen verbunden werden. Das Thema Public Corporate Governance Kodex gehört unter anderem mit Blick auf die intensive Debatte um kritische Infrastruktur, Versorgungssicherheit, Nachhaltigkeit, Teilhabe von Frauen in Führungspositionen und Vertrauen in den Staat vor Ort auf die Tagesordnung aller entsprechenden politischen Organe wie zum Beispiel Stadträten.“

„Gerade weil die aktuellen Krisenzeiten so intensiv und herausfordernd sind, ist jetzt ein sehr guter und wichtiger Zeitpunkt, dass Kommunen, Städte und Bundesländer neue Public Corporate Governance Kodizes einführen und bestehende Regelwerke evaluieren. Die Problemlagen sind im Alltag ohnehin auf dem Tisch, und es kann allen Beteiligten sehr helfen, sich mit Synergien zum Tagesgeschäft mit wenig Aufwand ein unterstützendes Regelwerk zu geben.“

Zitate für die Presse von Professor Dr. Klaus-Michael Ahrend aus, Praxis-Vorsitzender der Expertenkommission und Vorstand der HEAG Holding AG

„Die Grundlage für nachhaltige Geschäftsmodelle der öffentlichen Wirtschaft liegt in einem funktionierenden formalen Rahmen und damit einer klaren Public Corporate Governance.“

„Der D-PCGM hilft nicht nur Städten und Bundesländern bei der Rahmensetzung, sondern jedem öffentlichen Unternehmen im Jahresbericht und bei der CSR- und ESG-Berichterstattung.“

Erläuterungen zum Konsultationsverfahren

„Spielregeln guter Unternehmensführung“ beziehungsweise ein „Knigge für gute Unternehmensführung“ sind nach Auffassung der Expertenkommission von struktureller Relevanz und hoher Dringlichkeit, um eine nachhaltige öffentliche Aufgabenerfüllung auch in Krisenzeiten zu gewährleisten. Ein Public Corporate Governance Kodex stellt Grundsätze zur verantwortungsvollen Steuerung, Leitung und Aufsicht von und in öffentlichen Unternehmen zusammen, die sich in der Praxis und nach wissenschaftlichen Analysen einschlägig bewährt haben. Er spiegelt wider, wie sich eine Stadt oder ein Bundesland als Eigentümer öffentlicher Unternehmen versteht, was öffentliche Unternehmen leisten sollen und wie verantwortungsvolle Führung und Governance gewährleistet werden soll.

Der D-PCGM bietet ein fundiert ausgearbeitetes Unterstützungsangebot für Akteursgruppen, die in Gebietskörperschaften und öffentlichen Unternehmen mit der Etablierung eines Public Corporate Governance Kodex oder der Evaluation eines bereits vorliegenden Public Corporate Governance Kodex betraut sind. Weiter bietet er relevante Impulse zu möglichen Herangehensweisen an zahlreiche Governancefragen für alle mit der Thematik befassten Akteursgruppen. Der D-PCGM soll übergreifende Mehrwerte und individuelle Unterstützung im Arbeitsalltag liefern.

Die Expertenkommission dankt allen Verfasserinnen und Verfassern der eingegangenen Stellungnahmen zum D-PCGM sowie den Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Konsultationsverfahren und am ZU|kunftssalon Public Corporate Governance 2021 an der Zeppelin Universität Friedrichshafen für ihre wertvollen Beiträge und die Unterstützung bei der Entwicklung des D-PCGM.

Die inhaltlichen Änderungen im Vergleich zur Fassung vom 15.01.2021 sind hier in dem Dokument im Änderungsmodus dargestellt.